Lieber Wutbürger,

Veröffentlicht am 08.02.2017 in Stadtpolitik

Achim Saßmannshausen

an sich möchten wir nur Mitbürgern antworten, die sich  mit ihrem Namen an uns wenden. Wir haben aber beschlossen, hier einmalig auf eine anonyme Mail zu antworten. Grundsätzlich bedauern wir es, dass es  in einer Gemeinde von unter 10.000 Einwohnern nicht möglich ist, die Fraktion oder sogar den Stadtverordneten unter dem eigenen Namen anzusprechen. Die Zitate aus der Mail setze ich in Anführungszeichen und eingerückt.

„Liebe SPDler,

vielen Dank zum Jahresbeginn für die tollen Gebührenerhöhungen. Habt ihr toll gemacht.

Mit der Grundsteuer spielt ihr jetzt in Hessen in der Oberliga !! Und was erhält der Bürger im Gegenzug dafür? Kein vernünftiger ÖPNV, keine Jugendarbeit, schlechte Kinderbetreuung, schlechte Infrastruktur. Ihr habt es wirklich drauf. Warum sollten junge Familien nochmal nach Niddatal ziehen?“

Jede Gemeinde in Hessen ist verpflichtet, im Jahr 2017 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Dafür wurden in den Vorjahren sogenannte Haushaltsbegleitbeschlüsse gefordert – bei uns in Form eines Konsolidierungsprogrammes. Dieses Programm ist mehrheitlich – auch in den Vorjahren -beschlossen worden. Das Konsolidierungsprogramm war kein Geheimpapier, sondern war öffentlich wie nahezu alle Punkte der Stadtverordnetenversammlungen. Die dort schon vor Jahren genannte Grundsteuer wurde nun umgesetzt.

Das Erreichen eines ausgeglichenen Haushaltes ist Voraussetzung dafür, dass wir uns über zusätzliche freiwillige Leistungen überhaupt unterhalten dürfen. Das heißt konkret, dass jede freiwillige Leistung, die im Rahmen der Konsolidierung gestrichen worden ist, durch den Wetteraukreis erst dann genehmigt wird, wenn der Haushalt ausgeglichen ist. Ein Anrufsammeltaxi kann also erst später wieder den Betrieb aufnehmen, Jugendarbeit ist wieder Bestandteil des Haushaltes, die Raumsuche ist aber komplex. Eine schlechte Kinderbetreuung kann ich so nicht erkennen, es gibt aber sehr wohl Kapazitätsengpässe. Eine schlechte Infrastruktur habe ich immer dann, wenn ich die Abschreibungen für meine Anlagen nicht erwirtschaften kann. Das war jahrelang der Fall.

„Erhöhung der Abwassergebühr: Auch hier Oberligagebühr ! Fast die Führung in Hessen. Ich hoffe nur, jemand beschreitet den Klageweg gegen solche Abzocke.“

Die Gebührenhaushalte haben eine klare Vorgabe. Sie müssen kostendeckend sein. Es gibt kleinere Volumen, bei denen ein Ausgleich möglich ist. Dies ist bei dem Volumen der Unterdeckung bei der Abwassergebühr nicht der Fall.

„Hättet ihr das vor der letzten Wahl gesagt, ihr hättet euer schwarzes Wunder erlebt.“

Beide Kostenerhöhungen, so ärgerlich sie für den einzelnen Bürger sein mögen, standen schon vor der Wahl fest. Ein Gespräch hätte geholfen, ein Blick in unser Wahlprogramm auch. Wir können immer nur das Gespräch anbieten. Wer anonym mailt, kann leider kein Gespräch beginnen, er will, so glauben wir, nur Frust ablassen.

Wir sehen die Zukunft bei weitem nicht so dunkel wie Sie, lieber Wutbürger. Unsere Baugrundstücke verkaufen sich gut, wir sind wieder eine Gemeinde mit Wachstumsperspektive. Die kommenden Jahre werden zeigen, ob wir uns den finanziellen Freiraum, den wir für eine Qualitätsverbesserung in Niddatal benötigen, erarbeiten und die richtigen Impulse für Niddatal geben können.

Aber das, lieber Wutbürger, können wir nur gemeinsam und im Dialog.

Wir, die SPD in Niddatal, möchten die Tür zu diesem Dialog ganz weit aufstoßen. Sprechen Sie uns an! Wir zahlen die gleichen Steuern, nutzen dieselben Straßen, steigen in den gleichen Bus. Wir sind nicht weit weg und abgehoben, wir wohnen um die Ecke. Morgens fahren wir wie die meisten Bürger von Niddatal an die Arbeit, abends suchen wir nach dem besten Weg für Niddatal. Wir kochen auch nur mit Wasser und freuen uns über jede kritische Begleitung – aber bitte fair und im Dialog.