SPD. Wir für SIE in NIDDATAL

Die Niddataler Grünen und ihre Moral

Veröffentlicht am 06.10.2020 in Stadtpolitik

Am 28.09.2020 war es mal wieder soweit: Wir hatten seit der Corona-Pandemie erstmals wieder in voller Besetzung Stadtverordnetenversammlung. Die Tagesordnung war kurz und knackig aber mit erwartbar viel Redebedarf.
Nachdem wir als Standort für den Kitaneubau in Ilbenstadt das Klostergelände festgelegt hatten, die Bauplanung europaweit ausgeschrieben wurde, das Architekturbüro bereits im Juni 2 Entwürfe für die Kita präsentiert hatte, wurden diese Planungen abgebrochen. Nun gab es eine Beschlussempfehlung für einen 7-gruppigen Kindergarten am Brunnengelände.


Die Fraktion der Niddataler Grünen predigt seit Jahren, wie wichtig doch der Kampf gegen den Klimawandel ist und dass man wichtige Ressourcen erhalten muss! Umso überraschender war dann doch die mehrheitliche Ablehnung: der Anträge die Kita am Brunnengelände nur 4-gruppig zu bauen und das Brunnenhäuschen zu erhalten bzw. wenigstens den Brunnen zu erhalten und ein alternatives Grundstück für eine 7-gruppige Bebauung zu finden.
Mehrheitlich bedeutet, dass die Fraktionen der CDU, FDP und der Grünen 2x gegen den Erhalt des Brunnens stimmten. Dies ist umso verwunderlicher, als dass die Grünen seit Jahren mit ihrer Politik einen Beitrag in Niddatal gegen den fortschreitenden Klimawandel leisten wollen. Die Grünen zeigten sich empört, als ihr Antrag auf Errichtung eines Runden Tisches zum Thema Wasser im Oktober 2018 abgelehnt wurde. Zu ihrem Antrag ebenfalls vom Oktober 2018, die Sportplätze in Niddatal mit Brauchwasser zu bewässern, wäre es eine ideale Ergänzung, wenn wenigstens der Sportplatz in Ilbenstadt mit Brauchwasser aus dem reaktivierten Brunnen bewässert werden könnte

Achtung! Ironie an:
Denn so ein stillgelegter Brunnen neben einem Kindergartengelände ist dann doch eher störend. Wenn wir schon über Klimaschutz reden, dann doch nicht um jeden Preis, weil ein stillgelegter Brunnen, der auch wieder reaktiviert werden kann, dann doch nicht so wichtig ist. Schließlich hatten wir erst 3 extrem trockene Sommer in Folge. Mehrheitsverhältnisse im Parlament sind wichtiger als Wasser.
Ironie aus.

Eine weitere Besonderheit war der Punkt Kostenfreiheit für die Kinderbetreuung in den Kitas während des Lockdowns in der Coronazeit. Die SPD und die Linke forderten damals, dass auch für die Kinder, die aufgrund systemrelevanter Berufe ihrer Eltern in den Kitas betreut werden können, keine Betreuungskosten erhoben werden. Nun stellten die Fraktionen FDP/ CDU und die Grünen Niddatals einen Antrag auf Zahlung für eben diese Kinder, die betreut werden mussten. Immerhin konnten diese Eltern arbeiten und Geld verdienen. Viele Leser werden der Meinung sein, wer Leistung in Anspruch nimmt, hat auch dafür zu bezahlen. Soweit, so gut, wäre da nicht der Fraktionsvorsitzende der Grünen, der vor einigen
Stadtverordnetenversammlungen eine persönliche Einlassung gegeben hatte, wie toll es doch sei, dass die hessische Landesregierung die Gebührenfreiheit in den Kitas für 6 Stunden Betreuung täglich beschlossen hat und die Einlassung mit dem abschließenden Satz beendet hatte, wir müssten einen Weg finden die restlichen Stunden der Betreuung ebenfalls beitragsfrei zu bekommen.

Achtung! Ironie wieder an:
Als Fraktion Die Grüne wünschte man sich Beitragsfreiheit für die Kinderbetreuung nur vor Corona. Kaum haben die politischen Gegner Beitragsfreiheit während der Coronakrise gefordert, muss man dagegen handeln!
Ironie wieder aus.