Übersicht

Stadtpolitik

Dittrich nimmt die Bitte um Entschuldigung an

Bürgermeister Hahn gab in der Stadtverordnetenversammlung eine Persönliche Erklärung ab Lukas Dittrich, stellv. Fraktionsvorsitzender & Co-Vorsitzender   Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Niddatal, Lukas Dittrich, nimmt die Bitte um Entschuldigung von Bürgermeister Hahn an. Hahn hatte ihn in der…

Wir lassen uns nicht einschüchtern!

Bürgermeister Michael Hahn entgleist in der Stadtverordnetensitzung. Immer wieder mussten wir auch schon in der Vergangenheit wahrnehmen, dass sich Bürgermeister Michael Hahn (CDU) in den Stadtverordnetensitzungen, vor allem in Beratungen zu Anträgen der SPD-Fraktion, verbal aggressiv und mit persönlichen Angriffen…

Keine Gemeindepflegerstellen für Niddatal!

Sierach: CDU und Grüne lehnen Hilfe für ältere und einsame Menschen mit fadenscheiniger Begründung ab. Im Landtagswahlkampf haben die hessische CDU und die Grünen noch damit geworben, dass sie Gemeindepflegerstellen in den Kommunen für drei Jahre von Landesseite mit über…

Anfrage der SPD zum Trinkwassernotstand

Zusammenfassung der Anfrage der SPD und den Antworten von Bürgermeister Michael Hahn aus dem Protokoll der Stadtverordnetenversammlung vom 19.09.2023 und Anmerkungen der SPD dazu. Anfrage zur Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Niddatal über die Einschränkung…

Aufklärung und Anreize haben gefehlt!

Kritik an Inkraftsetzung der Trinkwassernotverordnung Zum ersten April diesen Jahres hat Bürgermeister Michael Hahn die Trinkwassernotverordnung in Kraft gesetzt. Dies bedeutet für die Bürgerinnen und Bürger eine erhebliche Einschränkung der Trinkwassernutzung, unter anderem darf kein Trinkwasser zum Gießen eines Gemüsebeets…

SPD Fraktion kritisiert Wahl des Ortsgerichtsvorstehers

Bei der vergangenen Stadtverordnetenversammlung in Niddatal stand auch die Wahl eines/einer Ortsgerichtsvorsteher*in auf der Tagesordnung. Der bisherige Vorsteher Herr Herrmann hatte sein Amt aus persönlichen Gründen zum 01.04. niedergelegt. Zu Beginn der Sitzung beantragte Lukas Dittrich für die SPD Fraktion…

Wir trauern um Stefan Koschorr

Mit großer Bestürzung reagieren wir auf die Nachricht vom plötzlichen Tod unseres Fraktionsvorsitzenden, der völlig überraschend verstorben ist. Wir haben ein jahrzehntelanges Mitglied, einen sehr engagierten Genossen, Stadtverordneten und vor allem unseren kompetenten Fraktionsvorsitzenden verloren. Stefans plötzlicher Tod…

Mehrheit im Stadtparlament erhöht Kita-Gebühren deutlich

SPD Fraktion gegen die Mehrbelastung von Familien.   In der Sitzung der Niddataler Stadtverordnetenversammlung vom 26. März 2023 wurde gegen die Stimmen der SPD-Fraktion eine deutliche Erhöhung der Kita-Gebühren beschlossen. Der Bürgermeister und die CDU-Mehrheit hatten sich für die Steigerung…

Haushalt 2023

Am Dienstag den 31. Januar stand bei der Sitzung der Stadtverordneten unter Punkt 3 der Beschluss der Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 auf der Tagesordnung. Unserer Stellv. Fraktionsvorsitzender Lukas Dittrich hat für die SPD Stellung bezogen. Lukas…

Das neue Rathaus ?

Wo geht die Reise hin? Da wird der Bürgermeister mehrmals von Vertretern der FDP gefragt, ob die Stadt denn das Gottfriedshaus kaufen möchte. Und er verneint das. Und in der nächsten Stadtverordnetenversammlung stellt die CDU den Antrag, dass Gottfriedshaus zu…

SPD fordert Aufklärung

Landrat Jan Weckler soll Vorwürfe aufklären   Kurz vor der letzten Kommunalwahl hat Bürgermeister Michael Hahn in einer Stadtverordnetensitzung schwerwiegende Vorwürfe gegenüber seinem Amtsvorgänger Dr. Bernhard Hertel erhoben. Hertel soll der Stadt einen Schaden in Höhe von 3,1 Millionen Euro…

SPD fragt nach sozialgefördertem Wohnraum

Stadt Niddatal beteiligt sich nicht an Erhebung   Im Wetteraukreis sind die sozialgeförderten Wohnungen von 2.512 im Jahr 2013 auf nur noch 1.533 im Jahr 2022 gesunken. Dieses katastrophale Ergebnis hat jetzt eine Erhebung unter den Städten und Gemeinden durch…

Rückblick Kommunalwahlkampf

Wie wollen wir miteinander umgehen? Erinnern Sie sich noch? Kommunalwahlkampf in Niddatal? Was wurde der SPD da nicht alles vorgeworfen! Und ganz besonders unserem Altbürgermeister! Wie war das denn und wie ist der Sachstand? Unser derzeitiger Bürgermeister hat seine ersten…

Gebührenbescheid(e) 2021 / 2022

Wie jedes Jahr bekommt jeder Haushalt in Niddatal im Januar seinen Grundsteuer- und Abgabenbescheid. Doch dieses Jahr kommt das Ganze in Etappen; zunächst kam Ende Januar die Abrechnung der Stadtwerke und die Müllgebühren; inzwischen haben wir Mitte Februar und der…

Die SPD Niddatal fragt : Wo bleibt das Prüfungsergebnis?

Weiterhin besteht Unklarheit über die Anschuldigungen gegenüber Altbürgermeister Dr. Bernhard Hertel   In der letzten Stadtverordnetensitzung vor der Kommunalwahl im März hatte Bürgermeister Michael Hahn seinem Amtsvorgänger Dr. Bernhard Hertel vorgeworfen, der Stadt einen Schaden in Höhe von 3,1 Millionen…

SPD Fraktion konstituiert sich

Stefan Koschorr zum Fraktionsvorsitzenden gewählt Bei der Kommunalwahl am 14. März 2021 konnten die Niddataler Sozialdemokraten 20,69% der Stimmen erzielen. Im Anschluss bildete sich die SPD Fraktion mit sechs Mitgliedern im Stadtparlament Niddatal, noch vor der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.

Soziales ist kein Gedöns

Mehrheit im Stadtparlament Niddatal lehnt Einrichtung eines eigenen Sozialausschusses ab.   Zu Beginn einer jeden Wahlperiode werden die Anzahl, die Aufgaben und die Zusammensetzung der Ausschüsse diskutiert und festgelegt. Gesetzlich vorgeschrieben ist lediglich der Haupt- und Finanzausschuss. Bei der…

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