Übersicht

Stadtpolitik

Gebührenbescheid(e) 2021 / 2022

Wie jedes Jahr bekommt jeder Haushalt in Niddatal im Januar seinen Grundsteuer- und Abgabenbescheid. Doch dieses Jahr kommt das Ganze in Etappen; zunächst kam Ende Januar die Abrechnung der Stadtwerke und die Müllgebühren; inzwischen haben wir Mitte Februar und der…

Die SPD Niddatal fragt : Wo bleibt das Prüfungsergebnis?

Weiterhin besteht Unklarheit über die Anschuldigungen gegenüber Altbürgermeister Dr. Bernhard Hertel   In der letzten Stadtverordnetensitzung vor der Kommunalwahl im März hatte Bürgermeister Michael Hahn seinem Amtsvorgänger Dr. Bernhard Hertel vorgeworfen, der Stadt einen Schaden in Höhe von 3,1 Millionen…

SPD Fraktion konstituiert sich

Stefan Koschorr zum Fraktionsvorsitzenden gewählt Bei der Kommunalwahl am 14. März 2021 konnten die Niddataler Sozialdemokraten 20,69% der Stimmen erzielen. Im Anschluss bildete sich die SPD Fraktion mit sechs Mitgliedern im Stadtparlament Niddatal, noch vor der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.

Soziales ist kein Gedöns

Mehrheit im Stadtparlament Niddatal lehnt Einrichtung eines eigenen Sozialausschusses ab.   Zu Beginn einer jeden Wahlperiode werden die Anzahl, die Aufgaben und die Zusammensetzung der Ausschüsse diskutiert und festgelegt. Gesetzlich vorgeschrieben ist lediglich der Haupt- und Finanzausschuss. Bei der…

Ergebnis der Kommunalwahl vom 14.03.2021

Herzlichen Glückwunsch an die CDU Niddatal zu diesem bemerkenswerten Wahlergebnis. Wir wünschen allen Parteien im Stadtparlament eine glückliche Hand für die anstehenden Aufgaben und Entscheidungen  in den nächsten 5 Jahren.   Erhard Reiter (1. Vorsitzender)…

Warum wurde vorher keine Stellungnahme eingeholt?

Der CDU-Vorsitzende und neue Bürgermeister Michael Hahn nimmt für sich in Anspruch, wie jetzt in Sachen NPD-Datenpanne, dass Fehler passieren können. Vor diesem Hintergrund ist es unverständlich, dass der neue Bürgermeister Michael Hahn nicht das Gespräch mit seinem Vorgänger Dr.

Die Linke Niddatal verhindert bezahlbaren Wohnraum

BGM Hahn argumentiert gegen eigenes Abstimmungsverhalten im Kreistag   Bei der Sitzung des Stadtparlaments Niddatal standen die Haushaltsberatungen für 2021 im Mittelpunkt. Die Koalition beantragte Mittel in Höhe von 100 000 € einzustellen, um den Beitritt zur Wohnungsbaugesellschaft des Wetteraukreises…

Wir verhelfen zum Wahlrecht

Lebenssituation von alleinlebenden Senioren hat sich erheblich verschlechtert In Deutschland haben die Parteien die Aufgabe zur politischen Willensbildung beizutragen. Gerade zu Wahlen wird den Parteien deshalb auch das Recht eingeräumt, sich Adressen von Wählern im entsprechenden Rathaus einzuholen. In Corona-Zeiten…

5 Jahre Stadtverordnetenvorsteher – Meine Rede zum Abschied

Lutz Sierach – Stadtverordnetenvorsteher Mit der Stadtverordnetensitzung vom 25.02.2021 geht die Kommunalwahlperiode 2016 bis 2021 zu Ende, das alte Stadtparlament wird nach der Kommunalwahl und dann bei der konstituierenden Sitzung abgelöst. Als Stadtverordnetenvorsteher war ich zuständig für die Sitzungsleitung,…

Gemeinsam in die neue Zeit

SPD gelingt der personelle Umbruch Im Rahmen einer Mitgliederversammlung unter Corona-Bedingungen und einem vom Ordnungsamt genehmigten Hygiene-Konzept stellten die Niddataler Sozialdemokraten im großen Saal im Assenheimer Bürgerhaus ihre Kandidatenliste zur Kommunalwahl auf. Dabei gelang es neue, junge, in der Stadt…

Plaudern aus dem Ältestenrat

Achim Saßmannshausen Gestern wurde ich von den Grünen und der FDP vehement angegriffen, dass ich aus einem kollegialen Gremium Inhalte auf der Homepage teile. Das stimmt. Das ist angreifbar. Besonders hat mich die Argumentation von der FDP…

Corona und die Stadtverordnetenversammlung

Endlich gibt es eine Zustimmung. Die Stadtverordnetenversammlung wird mit geringerer Personenzahl tagen. Schon lange haben wir den Wunsch in den Ältestenrat getragen, die Personenzahl zu reduzieren. Die Fraktionen von CDU, Grüne und FDP haben stets widersprochen.Der letzte Ältestenrat war anders.

Wir begrüßen ein neues Mitglied im Stadtparlament

Michael Rüster Gestern war es so weit. Wir durften ein neues Mitglied der SPD-Fraktion im Stadtparlament begrüßen. Michael Rüster ist nun Stadtverordneter in Niddatal für die SPD. Herzlich Willkommen, wir wünschen stets richtige Entscheidungen.   Stefan Koschorr Vorher…

Anträge und Anfragen der SPD sind grundsätzlich ein Ärgernis!

Gestern Abend war die Stadtverordnetenversammlung wieder eine sehr interessante Lehrstunde. Wir haben es geschafft, in sehr kurzer Zeit die Tagesordnung abzuarbeiten. Trotzdem wirkte der Bürgermeister eher unzufrieden. Wo dran hat es gelegen? Wir wissen es natürlich nicht, es sind alles…

Es ist Pandemie und keiner geht hin …

Verfolgen Sie auch die Zahlen der COVID-19-Fälle der letzten 7 Tage pro 100.000 Einwohner des Wetteraukreises? Die Lage ist dramatisch. Deutschland ist in ganz großen Teilen ein Risikogebiet, auch die Wetterau. Die Bundeskanzlerin bittet uns mehrfach, die Kontakte zu reduzieren.