Oliver Seuss hat in der Stadtverordnetenversammlung am 28.01.2021 eine persönliche Erklärung verlesen und den Stadtverordnetenvorsteher massiv angegriffen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Anfrage in den letzten Ältestenrat eingebracht und den Stadtverordnetenvorsteher zu einem detaillierten Rechenschaftsbericht aufgefordert.

Diese Anfrage wurde im Ältestenrat einvernehmlich von der Tagesordnung genommen. Im Nachgang widersprach der Stadtverordnete Oliver Seuss, der nicht an dem Ältestenrat teilgenommen hatte, dieser Entscheidung und forderte die Aufnahme dieses Punktes auf die Tagesordnung.

Eine Rücksprache zu dieser Anfrage beim hessischen Städte‐ und Gemeindebund sowie beim Landesverband der Gemeindevorsteher zeigt, dass eine solche Anfrage nicht beantwortet werden muss und bei den Angesprochenen allgemeines Kopfschütteln und Unverständnis hinterlässt.

Bei dieser Anfrage handelt es sich nicht, wie in der HGO §50 gefordert, um eine Überwachung der Verwaltung. Die Funktion „Stadtverordnetenvorsteher“ ist ein Ehrenamt, alle Aktivitäten erfolgen in der Freizeit. Mit viel Freude und Engagement hat der Stadtverordnetenvorsteher der SPD in den letzten 5 Jahren z.B. Vereinsveranstaltungen, Feuerwehrübungen und Konzerte besucht. Niddatal im Wetteraukreis oder beim hessischen Städte‐und Gemeindebund zu repräsentieren war für ihn eine Ehre, die oft auch Spaß gemacht hat.

Neben vielen Stunden der Verfahrensleitung bei den STVV´s , wurden viele Gespräche mit Vereinsvertretern, städt. Organisationen und anderen Parteien geführt.

„Sinnhaftigkeit“ ist das Lieblingswort der Grünen‐Fraktion, es bedeutet auch ein Zweck oder Ziel wird verfolgt.

Wir erkennen keinen Sinn in dieser Anfrage.

SPD Niddatal

Fraktionsvorsitzender
Achim Saßmannshausen