Anträge und Anfragen der SPD sind grundsätzlich ein Ärgernis!

Gestern Abend war die Stadtverordnetenversammlung wieder eine sehr interessante Lehrstunde. Wir haben es geschafft, in sehr kurzer Zeit die Tagesordnung abzuarbeiten. Trotzdem wirkte der Bürgermeister eher unzufrieden. Wo dran hat es gelegen? Wir wissen es natürlich nicht, es sind alles nur Vermutungen.

Achim Saßmannshausen

Die CDU hat einen Antrag gestellt, ErzieherInnen in den Kindertagesstätten der Stadt auszubilden. Das ist ein sehr guter Antrag, hier können wir uns auch Ausbildungsplätze in der Verwaltung vorstellen, Stipendien für die Auszubildenden als Erzieherin ähnlich wie in Altenstadt und noch weitere Themen. Da durften wir dann vom Bürgermeister erfahren, dass er sehr wohl für die Ausbildung als ErzieherIn wie auch für die Ausbildung in der Verwaltung erste Schritte gegangen ist und Kontakte geknüpft habe. So weit so gut – nur wieso kommt dann der Antrag von der CDU?

Nächster Tagesordnungspunkt: Antrag der SPD zur weiteren Nutzung der Bildungsstätte Sankt Gottfried. Ein Antrag sei doch gar nicht nötig, der Bürgermeister handelt doch schon. Aha. Das gilt bei dem Antrag der SPD, aber wurde das auch der CDU bei ihrem Antrag erzählt? Haben wir da nicht richtig zugehört? Keine Ahnung, das weiß wohl nur der Bürgermeister.

Und dann die strikte Weigerung, die Frage einer möglichen Flüchtlingsunterkunft bei der Kirche überhaupt anzusprechen. Gibt es so was! Der Bürgermeister ist eben auch ein ausführendes Organ. Er muss die Beschlüsse des Parlamentes umsetzen. Auch wenn es aus seiner Sicht Fragen sind, die er gar nicht fragen möchte. Aus was für Gründen auch immer.

Nach seiner Aussage hat er in der kommenden Woche einen Termin mit dem Bistum. Da könnten die Fragen behandelt werden. Wir sind gespannt.