04.12.2018 in Kommunalpolitik

Verlässlichkeit ist uns wichtig!

 

CDU soll Klarheit schaffen, ob man weiterhin für den Abriss des Ilbenstädter Bürgerhauses steht

 

Wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Stefan Koschorr, in einer Pressemitteilung mitteilt, habe Bürgermeister Dr. Bernhard Hertel die volle Unterstützung der Genossen bei der Umsetzung der beschlossenen Projekte. „Verlässlichkeit ist uns wichtig.  Gemeinsam mit dem Bürgermeister wollen wir dafür sorgen, dass sich unsere Stadt entwickelt“, so Koschorr. Ständig neue Prüfaufträge an die Verwaltung, nachdem bereits demokratische Beschlüsse gefasst wurden, würden verunsichern und am Ende für Stillstand sorgen. Ebenso wie Bürgermeister Bernhard Hertel äußert er sich besorgt darüber, dass der Ton in der Argumentation um die einzelnen Projekte aggressiver geworden sei. Koschorr: „Wer nicht der Meinung einer der beiden Bürgerinitiative ist, wird schnell als Geldverschwender, verächtlich gemacht“.

 

Dabei sei man bei der SPD durchaus der Meinung, dass Bürgerinitiativen ihre Berechtigung haben und deren Argumente auch abgewogen werden müssten. Nicht selten aber gehe es Menschen in Bürgerinitiativen um ihre eigenen persönlichen Interessen. Koschorr weist darauf hin, dass es in einer repräsentativen Demokratie die Pflicht der gewählten Kommunalpolitiker ist, das Wohl aller im Auge zu behalten und entsprechend zu entscheiden.

 

Er bedauert, dass das Verhältnis zu CDU und Grüne weiterhin angespannt sei. Nach der Kommunalwahl habe die SPD versucht dieses zu verbessern und den beiden Parteien ernsthafte Koalitionsgespräche angeboten. Man habe damals den Eindruck gewonnen, dass beide lieber Oppositionspolitik betreiben wollen“, lässt Koschorr wissen. Wohlwollend nimmt man bei der SPD zur Kenntnis, dass der CDU Ortsverbandsvorsitzende Michael Hahn jetzt erklärt, dass die CDU von einer Bebauung der „Grünen Lunge“ in Assenheim abgerückt ist. „Das zeigt, dass wir mit unserer konsequenten Haltung gar nicht schlecht liegen“, so Koschorr. Die SPD fordert die CDU auf, jetzt auch Klarheit in Bezug auf das Ilbenstädter Bürgerhaus zu schaffen und zu erklären, ob man weiterhin den Abriss des Bürgerhauses betreiben wolle.

 

In Sachen Bürgerhaus weist Koschorr darauf hin, dass die SPD vor der Kommunalwahl klar und deutlich den Erhalt des Bürgerhauses zugesichert habe. Man sei dafür mit einem erheblichen Stimmenzuwachs belohnt worden und setze jetzt das um, was man vorher versprochen habe. Damit die Sanierung vorankomme, würde man nun eine europaweite Ausschreibung beantragen. „Das erscheint im ersten Moment völlig übertrieben und alles dauert länger und wird wahrscheinlich auch teurer, aber nachdem die Opposition dies angemahnt hat, brauchen wir Rechtssicherheit, so Koschorr. Ob das neue Feuerwehrgerätehaus in Ilbenstadt auf dem Hartplatz gebaut wird oder nicht, sei für die SPD noch völlig offen. „Der Antrag der CDU ist verfrüht. Wir müssen erst die Anforderungen der Feuerwehr hören und dann die Umsetzung planen. Alles andere ist unverantwortlich“, gibt Koschorr zu bedenken.

 

Für die SPD waren beim Beschluss für eine neue Kindertagesstätte im Klostergarten in Ilbenstadt die zentrale Lage mit einem kindergerechten Außengelände und die schnelle Realisierbarkeit die ausschlaggebenden Argumente gewesen. In Niddatal würden dringend neue Betreuungsplätze benötigt. Koschorr fordert deshalb die Opposition auf, ihre Blockadepolitik aufzugeben und im Interesse der Familien an der schnellen Realisierung mitzuarbeiten. Auch beim Baugebiet Gollacker habe man vor der Kommunalwahl erklärt, dass man dieses umsetzen wolle. Jetzt gehe man gemeinsam mit dem Bürgermeister Schritt für Schritt vorwärts. Niddatal brauche bezahlbaren Wohnraum, angesichts ständig steigender Mieten. Das Wirtschaftlichkeitsgutachten der Experten war positiv. Bedauerlich sei es, dass der CDU-Chef Michael Hahn jetzt das Gutachten der Fachleute in Frage stelle. Immerhin handelten die Experten im Auftrag der schwarz/grünen Landesregierung. Der Magistrat habe zur Erstellung der Studie nicht auf ein beliebiges Büro zurückgegriffen. Er habe sich vielmehr den starken Partnern an der Seite der schwarz/grünen Landesregierung, der Nassauischen Heimstätte und der Hessischen Landgesellschaft, bedient, die im Auftrag der Landesregierung Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für mögliche Baugebiete durchführen und die Kommunen bei der Schaffung von Flächen für bezahlbaren Wohnraum unterstützen.

„Wenn CDU und Grüne jetzt ein Problem mit der Fachlichkeit der Experten hat, dann sollte sie sich bei der schwarz/grün geführten Landesregierung darüber beschweren“, rät Koschorr.

19.11.2018 in Kommunalpolitik

Wir sind unserem Ziel einen guten Schritt näher gekommen

 

Gutachten bestätigt die Wirtschaftlichkeit für das Baugebiet auf dem Gollacker

Nachdem im Bauschuss des Niddataler Stadtparlaments Experten die Wirtschaftlichkeit des Baugebiets auf dem Gollacker in Assenheim bestätigte, äußern sich die Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung erfreut über das Ergebnis. Der Gutachter bestätigte, dass das Baugebiet kein Verlustgeschäft für die Stadt wird, so wie dies von manchen Kritikern bisher falsch dargestellt wird.

 

„Wir sind unserem Ziel bezahlbaren Wohnraum zu schaffen wieder einen guten Schritt naher gekommen. Wir wollen dass sich Krankenschwestern, Erzieherinnen oder Handwerker auch zukünftig in Niddatal eine Wohnung leisten können“, so der Vorsitzende Erhard Reiter. Die Sozialdemokraten verweisen darauf, dass allen Ortens im Rhein Main Gebiet die Mietzinsen ansteige und bezahlbarer Wohnraum auch in Niddatal dringend benötigt werde. Deshalb wolle man dafür sorgen, dass im Baugebiet bezahlbarer Wohnraum entstehe.

 

Verwundert äußern sich die Sozialdemokraten darüber, dass die schwarz/grüne Landesregierung mit einer Baulandoffensive Städte und Gemeinden auffordert ihre genehmigten Wohnbauflächen zu nutzen, um der Wohnungsnot Herr zu werden, während vor Ort von CDU und Grünen Stimmung dagegen gemacht wird.

Reiter kritisiert auch, dass bisher kein Signal aus dem Landratsamt bezüglich der Schaffung einer kreiseigenen Wohnungsbaugesellschaft zu vernehmen sind.

 

Die Genossen verweisen darauf, dass sie vor der Kommunalwahl deutlich erklärt haben, dass sie sich für das Baugebiet Gollacker stark machen wollen. „Mit unserer klaren Haltung haben wir bei der Kommunalwahl erheblich an Stimmen dazu gewonnen und sind mit Abstand die stärkste Fraktion geworden, gerade auch in Assenheim. Wir setzen jetzt das um, was wir vorher klar und deutlich angekündigt haben und wofür wir gewählt wurden, zumal es auch keine neuen Argumente gibt, die dagegen sprechen“, erklärte Reiter.

 

Eine Bebauung der „Grünen Lunge“ am Sportgelände in Assenheim, wie von CDU und Grünen gefordert, lehnen die Genossen weiterhin ab. Die Freizeitfläche wollen die sie unbedingt erhalten.

 

Der Gollacker ist seit Jahrzehnten im regionalen Flächennutzungsplan als eine für Wohnzwecke zu bebauende Fläche vorgesehen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der regionale Flächennutzungsplan gilt auch unter Naturschützern als Kompromiss zwischen der Notwendigkeit Wohnraum zu schaffen und dem Erhalt von Ackerböden. Die Fläche sei das letzte sinnvoll zu realisierende Baugebiet in Assenheim.

 

https://www.wetterauer-zeitung.de/regional/wetteraukreis/friedbergbadnauheim/Wetterau-Kein-Verlustgeschaeft;art472,516545

16.11.2018 in Ortsverein

Stimmung bis unters Dach

 

Beim Schlachtessen der SPD Niddatal wird geschunkelt

Zum traditionellen Schlachtessen luden die Niddataler Sozialdemokraten ins Bürgerhaus nach Assenheim ein. Die mehr als 100 Gäste, von Jung bis Alt, bekamen dazu einiges geboten. Neben dem üppigen Schlachtbuffet von der Bönstädter Metzgerei Crass, gab es zünftige Blasmusik der Egerländer Blaskapelle. Die sechs Blechbläser waren zum ersten Mal eingeladen und wurden mehrfach zur Zugabe aufgefordert, bis sie sich zum Schluss auf den Tischen wiederfanden. Auch die SPD-Ortsvereine aus Florstadt, Bad Vilbel und Wöllstadt waren mit Gruppen nach Assenheim gekommen.

„Die SPD freut sich über den großen Zuspruch bei unseren Veranstaltungen “, betonte Erhard Reiter der SPD-Vorsitzende, der zwischenzeitlich zum Dirigenten der Kapelle befördert wurde, am Rande der Veranstaltung. Man versuche die Preise möglichst niedrig zu halten, um allen die Teilnahme zu ermöglichen.
Politisch wurde es trotzdem. Die erste Vereinszeitung lag auf den Tischen, wurde fleißig gelesen und diskutiert. Durch die vierseitige Zeitung informiert die SPD über die aktuellen Projekte in Niddatal.

17.10.2018 in Lokalpolitik

Niddatal aktuell & angesagt (Ausgabe 1)

 
Die komplette Ausgabe finden sie unter:

http://www.monatsjournal.de/spd

 

 

Inhalt:

* Bezahlbaren Wohnraum schaffen
* Kitaplätze in Niddatal
* Haushalt der Stadt Niddatal 2017
* Die Sanierung des Brunnenplatz in Bönstadt
* Ein Interview mit unserem Bürgenmeister Dr. Hertel
* Unsere Kandidatin für den Landtag Miriam Fuhrmann
* Die Sanierung des alten Schulhauses in Kaichen

17.10.2018 in Lokalpolitik

Wehret den Anfängen! Dem Faschismus keine Cance geben!

 

Über 100 Menschen haben am Freitag den 12.10.2018 in Bönstadt gegen die Haßparolen und die Angstmacherei der AfD protestiert. An dem Protest haben sich auch viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beteiligt.

 

"Wir sind mehr" haben die Niddataler eindrücklich bewiesen.